Die wesernetz Bremen GmbH plant die Errichtung einer Fernwärmeverbindungsleitung vom Hochschulring bis zum Heizwerk Vahr an der Emil-Sommer-Straße in Bremen.
Das Vorhaben ist nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in die Kategorie „Errichtung und Betrieb einer Rohrleitungsanlage zum Befördern von Dampf oder Warmwasser aus einer Anlage nach Nummer 1, die den Bereich des Werksgeländes überschreitet (Dampf- oder Warmwasserpipeline), mit einer Länge von 5 km oder mehr“ (Anlage 1 Nr. 19.7.1 UVPG) einzuordnen. Im Rahmen der durchzuführenden UVP-Vorprüfung wurde entschieden, dass für das Vorhaben eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) zu erfolgen hat. Für das Vorhaben ist demnach ein Planfeststellungsverfahren nach § 65 UVPG durchzuführen.
Das Vorhaben wurde bereits in verschiedenen Anwohnerversammlungen im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung vorgestellt.
Die Vorhabenträgerin hat am 28.10.2020 die Planfeststellung beantragt. Auf die Amtliche Bekanntmachung vom 18.11.2020 (siehe Link unten) wurde am 21.11.2020 im Weser Kurier hingewiesen. In der Zeit vom 23.11.2020 bis 22.12.2020 wurden die Antragsunterlagen entsprechend der Amtlichen Bekanntmachung öffentlich ausgelegt.
Stellungnahmen und Einwendungen konnten bis zum 03.02.2021 (Eingang) erhoben werden.
Die Amtliche Bekanntmachung zur Auslegung der Antragsunterlagen finden Sie hier
Gemäß § 67 UVPG i. V. m. § 73 Abs. 6 BremVwVfG werden die Einwendungen und Stellungnahmen mit der Trägerin des Vorhabens, den Behörden, den Betroffenen, den Personen, die Einwendungen erhoben haben sowie mit den Vereinigungen, die zu dem Plan Stellung genommen haben, erörtert.
Der Erörterungstermin hat am 2. und 3. September 2021 im Hanse Saal des Congress Centrum Bremen stattgefunden. Im Erörterungstermin wurden die rechtzeitig erhobenen Einwendungen, die rechtzeitig abgegebenen Stellungnahmen von Vereinigungen sowie die Stellungnahmen der Behörden zu dem Plan mit der Trägerin des Vorhabens, den Behörden, den Betroffenen sowie denjenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, erörtert.
Die Amtliche Bekanntmachung zum Erörterungstermin finden Sie hier
Der Planfeststellungsbeschluss wurde inzwischen erstellt. Der Planfeststellungsbeschluss und der festgestellte Plan wurden gemäß § 27 UVPG i. V. m. § 74 Abs. 4 BremVwVfG und § 3 des Plansicherungsgesetzes (PlanSiG) in der Zeit vom 20. Dezember bis 31. Dezember 2021 (zwei Wochen) im Internet veröffentlicht (siehe Link unten).
Die amtliche Bekanntmachung zur Auslegung des Beschlusses finden Sie hier
Auf Grund eines formellen Fehlers wird die Auslegung des Beschlusses und des festgestellten Plans wiederholt. Die Auslegung erfolgt in der Zeit vom 14. bis 27. Januar 2022 (zwei Wochen) im Internet (siehe Link unten). Die amtliche Bekanntmachung zur erneuten Auslegung des Beschlusses finden Sie hier
Den Planfeststellungsbeschluss und den festgestellten Plan finden Sie hier